TTIP Demo

Aktuelles

Hier finden Sie Neuigkeiten und Veranstaltungshinweise. Wir halten Sie über die politischen Entwicklungen bei den geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA auf dem Laufenden.

2017 wichtig wie nie: Für Demokratie und gerechten Welthandel streiten!

 

Mehr als 320.000 Menschen haben am 17. September 2016 auf sieben Demonstrationen gegen undemokratische Freihandelsabkommen protestiert. Im ganzen Land sind Initiativen und Bündnisse entstanden, die gerechten Welthandel auf die Tagesordnung setzen. Europaweit haben über 3 Millionen gegen TTIP unterschrieben. CETA strauchelte heftig, ehe es mit der Unterzeichnung die erste Hürde im Ratifizierungsprozess  genommen hat  – und damit noch lange nicht „durch“ ist.

Keine öffentliche Debatte kommt mehr an unserer Kritik vorbei: am einseitigen Investitionsschutz mit Sondergerichtsbarkeit (Investment Court System/ICS), an der Aushöhlung des Vorsorgeprinzips zum Schutz der Umwelt und der Verbraucher/innen, am Ausbau des Einflusses von Lobbygruppen auf die Gesetzgebung, an einer Selbstentmachtung von Politik zugunsten von Konzerninteressen.

Doch es ist uns noch nicht gelungen, CETA, TTIP und auch TiSA zu stoppen. Unsere Bewegung muss jetzt einen langen Atem beweisen. Was liegt vor uns?

TTIP: Mausetot oder im Eisfach?

Die meisten Kommentator/innen, wie auch die EU-Kommissarin Malmström, vermuten TTIP nach Trumps Wahlsieg bei den US-Präsidentschaftswahlen zunächst „im Eisfach“. Erwartet wird eine Verhandlungspause. Klar ist: Unserer Protestbewegung ist es zu verdanken, dass ein Durchwinken von TTIP unter Beobachtung einer immer besser informierten und immer kritischeren Öffentlichkeit politisch schwer durchsetzbar geworden ist – und zwar schon lange vor Trump.

Darüber freuen wir uns. Und wir bekräftigen: Wir schauen auch zukünftig nicht weg! Denn allen Orakelsprüchen zum Trotz arbeiten starke Interessengruppen aus Wirtschaft und Politik – in der EU wie in den USA – weiter daran, TTIP bald wieder aufzutauen, unter neuem Namen wieder aufzulegen oder in andere Vereinbarungen im Geiste neoliberaler Deregulierung hinüberzuretten. Nur der Druck einer weiterhin wachen, starken und vielfältigen Protestbewegung kann das notwendige Umdenken in der Handelspolitik herbeiführen.

Global und gerecht statt nationalistisch!

Klar ist auch: Eine Politik unter nationalistischen Vorzeichen, die auf Abschottung, Rassismus und autoritären Lösungen anstatt auf demokratischer Beteiligung aufbaut, hat nichts gemein mit dem gerechten Welthandel, für den wir uns einsetzen. Ob Trump, Le Pen oder Petry: Wenn in den USA, in Europa, in Deutschland Rechtspopulist/innen den Protest gegen Freihandelsabkommen zu vereinnahmen suchen, zeigen wir ihnen klare Kante und treten ihren stumpfen Parolen entgegen. Vor falsche „Alternativen“ lassen wir uns nicht stellen: Weder Freihandelsabkommen, die gesellschaftliche Gestaltung den Konzerninteressen unterordnen, noch ein nationalistisches „Wir zuerst“, das unserer Vision einer solidarischen Weltgesellschaft diametral entgegensteht, verbessern die Teilhabemöglichkeiten der Menschen. Stattdessen brauchen wir eine demokratisch verhandelte, global nachhaltige Handelspolitik, deren Früchte gerecht verteilt werden.

Unser Aufbruch für einen gerechten Welthandel kommt zur richtigen Zeit: Es geht um die sozialen Bedürfnisse der Menschen und den Schutz der natürlichen Ressourcen. Wir wollen, wir müssen Globalisierung gestalten  – und zwar demokratisch, sozial gerecht, ökologisch zukunftsfähig. Mit internationalen Abkommen, die den Märkten Regeln setzen und die soziale und umweltpolitische Standards festlegen. CETA, TTIP und TiSA weisen in die entgegengesetzte Richtung. Mit ihnen würden die falschen Lehren aus der Finanzkrise gezogen: Sie stärken transnationale Großkonzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft.

Jetzt müssen die Weichen anders gestellt werden: Abkommen wie TTIP, CETA und TiSA verpflichten die Staaten auf Investitionsschutz zu Lasten der Gemeinwohlorientierung, höhlen demokratische Gestaltungsspielräume aus und grenzen die Länder des globalen Südens aus. Stattdessen brauchen wir eine transparente und inklusive Handelsagenda, die zur Lösung der drängenden globalen Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beiträgt – dafür bleiben wir aktiv!

CETA: So können wir das Abkommen noch zu Fall bringen

Mit CETA wäre TTIP durch die Hintertür schon da, denn viele global agierende Konzerne – darunter über 40.000 US-Unternehmen – haben in Kanada Tochterunternehmen. Sie alle können die Sonderklagerechte in CETA nutzen und Staaten auf Schadensersatz verklagen, wenn sie ihre Profite durch Gesetze geschmälert sehen, die z.B. Verbraucherschutz oder Arbeitnehmerrechte sicherstellen sollen.

CETA hat es nur mit Ach und Krach zur Unterzeichnung geschafft. Damit ist zwar die erste Hürde der Ratifizierung genommen, doch vor einer endgültigen Ratifizierung des Abkommens liegen noch weitere – hier können wir CETA zu Fall bringen!

Zunächst könnten die Abgeordneten im Europaparlament CETA ablehnen. Am 2. Februar soll abgestimmt werden. Doch auch hier regt sich Widerstand: Der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des EU-Parlaments hat bereits empfohlen, die Zustimmung zum CETA-Vertrag zu verweigern. Fordern Sie die Abgeordneten zum Nein zu CETA auf, machen Sie mit beim CETA-Check!

Wenn CETA das Europaparlament passiert hat, kann es vorläufig angewendet werden –allerdings ohne die ICS-Paralleljustiz. Doch für ein vollständiges Inkrafttreten müssen die nationalen Parlamente in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten CETA ratifizieren. Dieser Prozess wird Jahre dauern. Wenn nur eines der Parlamente CETA ablehnt, ist die Ratifizierung gescheitert. In Deutschland steht das endgültige Bundesverfassungsgerichtsurteil über die Rechtmäßigkeit von CETA noch aus. Dann müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen – diese Abstimmung ist erst nach der Bundestagswahl zu erwarten. Wir müssen auch im Bundestagswahlkampf dafür sorgen, dass die Positionen der Parteien zu CETA, TTIP und TiSA Gegenstand öffentlicher Debatte bleiben! Im Bundesrat schließlich kommt es auf Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an, die momentan an 12 von 16 Landesregierungen beteiligt sind: Wenn sie CETA im Bundesrat konsequent ablehnen, scheitert die Ratifizierung.

Auf die Entscheidungen ihrer Landesregierungen Einfluss nehmen wollen Volksbegehren bzw. Volksinitiativen. In Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein wurde schon massenhaft unterschrieben: Jede Stimme zählt! Mit dem „Volksbegehren gegen CETA“ in Bayern – bzw.  dem sich an das Volksbegehren anschließenden Volksentscheid  – soll die CSU-Landesregierung darauf verpflichtet werden, CETA im Bundesrat abzulehnen. Ende Februar entscheidet das bayrische Verfassungsgericht über die Zulassung des Volksbegehrens.  Engagieren Sie sich für das Volksbegehren in Bayern, helfen Sie mit bei Volksinitiative „NRW gegen CETA“ in Nordrhein-Westfalen oder werden Sie aktiv bei „Schleswig-Holstein stoppt CETA“.

 

TiSA: Da braut sich was zusammen

 

Mit dem Dienstleistungsabkommen TiSA droht uns ein fataler Abschied vom Datenschutz und weitere Liberalisierung, Privatisierung und Deregulierung in zentralen Bereichen des Alltags: etwa bei der Gesundheits-, Wasser-, Energieversorgung und der Bildung. Eine Rücknahme einer einmal erfolgter Privatisierung, also z.B. die Re-Kommunalisierung eines Wasserwerks, wäre mit TiSA ausgeschlossen. Dieses Handelsabkommen wird derzeit von der EU und 22 weiteren Staaten verhandelt. Wie wir es von CETA und TTIP kennen – hinter verschlossenen Türen.

Auch wir beraten uns – mit offenen Türen: Das Bündnis „TTIP unfairhandelbar“ lädt gemeinsam mit Kooperationspartner/innen die vielen Aktiven aus den lokalen Initiativen und Netzwerken zur zweiten Strategie- und Aktionskonferenz. Am 24./25. März 2017 in Kassel beraten, bilden und vernetzen sie sich und treffen gemeinsam strategischen Entscheidungen für das kommende Jahr.

Pressespiegel

Eine Auswahl zum Bundesweiten Demonstrationstag am 17.09.2016

 

Überregionale Presse

Deutsche Welle vom 17.09.2016: Zehntausende gegen TTIP und CETA 

Deutschlandradio Kultur vom 17.09.2016: Proteste gegen CETA und TTIP: "Kein demokratischer Prozess"

Der Freitag vom 18.09.2016: Zehntausende gegen TTIP und CETA

Handelsblatt vom 17.09.2016: "Die Welt darf keine Ware sein"

FAZ vom 17.09.2016: TTIP-Gegner - Ein seltsames Bündnis

FAZ vom 18.09.2016: Anti-TTIP-Kundgebungen - Gefühl schlägt Fakten

Frankfurter Rundschau vom 19.09.2016: Die Botschaft der Straße

Der Spiegel vom 18.09.2016: Greenpeace und Co. fordern Nein von SPD

Stern vom 18.09.2016: "Gabriel ist naiv!" Diese 70-Jährige zieht gegen Ceta vors Verfassungsgericht

Stern vom 17.09.2016: Nur der Teufel mag TTIP und CETA - die besten Protest-Plakate

taz vom 19.09.2016: "Wir wollen euch kämpfen sehen"

DIE ZEIT vom 17.09.2016: Zehntausende demonstrieren gegen TTIP und Ceta

neues deutschland vom 17.09.2016: Bündnis: Wir waren 320.000 gegen TTIP und CETA

Köln

Rheinische Post vom 17.09.2016: Aktivisten seilen sich in Köln von Deutzer Brücke ab

Westfälischer Anzeiger vom 17.09.2016: Zehntausende demonstrieren in Köln gegen TTIP und Ceta

WAZ vom 18.09.2016: Tausende demonstrieren gegen TTIP und Ceta

 

Hamburg

NDR vom 17.09.2016: Zehntausende demonstrieren gegen CETA und TTIP

Hamburger Morgenpost vom 17.09.2016: 65.000 Menschen auf den Straßen - TTIP und Ceta: Hamburgs größte Demo

Lübecker Nachrichten online vom 17.09.2016: Hunderttausende protestieren gegen TTip und Ceta

Berlin

rbb vom 17.09.2016: Zehntausende protestieren in Berlin gegen TTIP und CETA

Berliner Zeitung vom 17.09.2016: Chronologie zu Demos in Berlin - 70.000 Teilnehmer bei Anti-TTIP-Demo in Berlin

Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP

Gemeinsame Pressemitteilung

Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“

17.09. 2016

Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz  + 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.„Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", erklärten die Organisatoren. „Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das.“ Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben. Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.  Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für  Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen hunderte Organisationen auf regionaler Ebene.

Bühnenprogramm online! Jetzt ist es fast soweit!

13. September

Bühnenprogramm online! Jetzt ist es fast soweit!

Alle letzten wichtigen Hinweise zu Anreise, Route und Bühnenprogramm auf den sieben Stadt-Unterseiten!

Launch des Mobi-Clips "CETA und TTIP stoppen" - Für einen gerechten Welthandel!"

29. August 2016

Es ist soweit! Unser bundesweiter Mobilisierungs-Clip zu den sieben Demonstrationen am 17.09. ist fertig gestellt.

Mobi-Clip ansehen

 

Am 17.09 gilt: Alle auf die Straße! Für einen gerechten Welthandel: CETA und TTIP stoppen!

Pressemitteilung vom 23. August


Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“

23. August 2016

Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den bisherigen Höhepunkt der Proteste. Die mehr als 30 Trägerorganisationen fordern heute in der Bundespressekonferenz den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Für sie sind die Abkommen ein demokratiepolitischer Skandal – ebenso wie das Vorhaben der EU-Kommission, CETA noch vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig anzuwenden.


Das Bündnis umfasst Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbände, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitische Organisationen, Initiativen aus Kirchen und von kleinen und mittleren Unternehmen sowie für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft. Es kritisiert, dass mit CETA und TTIP eine Paralleljustiz für Investoren verankert und rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft gesetzt werden. Es drohe die Aushöhlung der demokratischen Gestaltungsspielräume. Staaten würden auf Investitionsschutz zu Lasten der Gemeinwohlorientierung verpflichtet, soziale und ökologische Errungenschaften der Gewinnerwartung von Großunternehmen untergeordnet. „Ein demokratisch bestimmtes Gemeinwesen mit hohen sozialen Standards muss Vorrang vor Sonderrechten für grenzüberschreitend tätige Investoren und Unternehmen behalten!“, so Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

 
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, ergänzt: „Wo es um Erziehung, Pflege oder soziale Arbeit geht, haben Profitinteressen nichts zu suchen. CETA und TTIP bedrohen soziale Standards, gefährden unsere gemeinnützigen sozialen Dienste und hebeln die Bürgergesellschaft aus. CETA und TTIP müssen deshalb sofort gestoppt werden. Wir brauchen bei beiden Verträgen einen Neuanfang.“

Zu den Leidtragenden der durch die Abkommen forcierten Handelspolitik – insbesondere im Agrarsektor – gehören weltweit „die Ärmsten der Armen“, so Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt. „CETA und TTIP stehen im Gegensatz zu einer werteorientierten Handelspolitik und den Nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen. Mit CETA und TTIP vergrößern die führenden Industriestaaten die globale Schere zwischen reichem Norden und armen Süden. Damit Handel zum Motor für Nachhaltige Entwicklung und ein gutes Leben für alle wird, brauchen wir faire Abkommen mit höheren, nicht niedrigeren sozialen und ökologischen Standards.“

Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, begründet das Engagement aller großen Umweltverbände in der Bewegung gegen die Abkommen: „Wer den Schutz der Natur ernst nimmt, darf keine neoliberale Politik der Deregulierung verfolgen. Die geplanten Freihandelsabkommen versündigen sich an kommenden Generationen, sie sind organisierte Verantwortungslosigkeit.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats Olaf Zimmermann sieht die „kulturelle Vielfalt“ durch CETA gefährdet: „Weder die öffentliche Förderung von Kultureinrichtungen noch der öffentlich-rechtliche Rundfunk sind ausreichend gesichert. CETA und TTIP sind ein kulturpolitischer Sündenfall, der negative Auswirkungen auf die Künstler, die Kultureinrichtungen und die Kulturwirtschaft in Europa haben wird. Der Kulturbereich arbeitet international, gerade deshalb ist es notwendig, dass die Spielregeln nicht einseitig zu Gunsten weniger Kulturkonzerne verschoben werden.“

Die Organisatoren unterstreichen den transatlantischen Charakter ihres Protestes und distanzieren sich deutlich von nationalistisch motivierter Freihandelskritik. Christoph Bautz, geschäftsführender Vorstand bei Campact: „Am 17.9. gehen Menschen aus allen Schichten und Teilen der Gesellschaft zeitgleich in sieben Städten auf die Straße. Es ist eine Bürgerbewegung, in der alle willkommen sind – außer von rechts außen. Diese Menschen verbindet in all ihrer Vielfalt etwas sehr Grundsätzliches: die Sorge um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat.“

Pressemappe zum Download

Alle unterstützenden Organisationen auf der Netzwerkseite des Trägerkreises:
ttip-demo.de/home/netzwerk/

Der Aufruf zu den Demonstrationen: www.ttip-demo.de/home/aufruf

Kontakt:
TTIP-Demo-Büro
Kathrin Ottovay (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810560257
Mobil: 01520 6788920
Email: ottovay[aet]ttip-demo.de

Aufruf in verschiedenen Sprachen erschienen!

25. Juli 2016

Den Aufruf zu den sieben bundesweiten Großdemonstrationen am 17.09. gibt es ab sofort auch in englischer und türkischer Sprache. Informationen in leichter Sprache sind hier zu finden.

Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

Gemeinsame Pressemitteilung
Bündnis "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!"
29. Juni 2016


* Bundesweit am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet
* Protest soll Ratifizierung von EU-Kanada-Abkommen im Herbst verhindern

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In die gleiche undemokratische Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Die Tagung des Rates der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23. September soll den Weg für eine Unterzeichnung von CETA und die weiteren Verhandlungen über TTIP ebnen. Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" wird das Bündnis kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart sollen am 17. September CETA und TTIP verhindert werden. Erwartet werden insgesamt weit mehr als 100.000 Menschen.

Nach den überwältigenden Protesten im Herbst 2015 gegen TTIP und CETA in Berlin und anlässlich des TTIP-Treffens von US-Präsident Obama mit Bundeskanzlerin Merkel in Hannover im April dieses Jahres setzt das Bündnis damit seine erfolgreiche Arbeit fort.

Mit dem gemeinsamen Aufruf treten die Bündnispartner für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“. Beide Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

Das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Insgesamt gehören 26 Organisationen dem Trägerkreis an.


Interessierte Einzelpersonen und Organisationen können sich ab sofort auf der Homepage des Bündnisses als Unterstützer/innen registrieren lassen.
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Der Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf

Der Trägerkreis: www.ttip-demo.de/home/netzwerk

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Kontakt: TTIP-Demo-Büro
Christian Weßling (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810 560 257 // 0176 317 149 14
Email: wessling[aet]ttip-demo.de

25. Juni 2016

Die Flyer, Poster & Aufkleber sind da!

Die Mobilisierung für die sieben bundesweiten Großdemonstrationen am 17. September nimmt ordentlich Fahrt auf. Ab sofort können Sie auf unserer Webseite Mobilisierungsmaterial bestellen. Wir bieten Flyer, Aufkleber und Poster in verschiedenen Formaten an. Die Bestellung ist für Sie natürlich kostenfrei.

In den kommen Wochen werden so überall im Lande unsere Ausrufezeichen sichtbar werden...

...im Bioladen, an Universitäten, in Buchhandlungen, sozialen Einrichtungen und bestimmt auch in der einen oder anderen Kirchengemeinde, vielleicht bei Ihrem Bäcker, sicherlich in der Firma an der Tür des Betriebsrates...

...bis zum 17. September wollen wir unübersehbar viele Ausrufezeichen setzen:

"CETA & TTIP STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!"

 

Machen Sie mit!

Und laden Sie auch Ihre Freundinnen und Freunde, Bekannte und Verwandte zur Demonstration ein.

>>> Flyer und Plakate bestellen

 

 

Es geht erneut auf die Straße gegen TTIP & CETA - jetzt vormerken!

17. September 2016 - Großdemos in Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main und München oder Nürnberg!

Im Herbst will die EU- Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Und die Verhandlungen um TTIP gehen in die heiße Phase. Deshalb ist es höchste Zeit, unseren Protest weiter zu verstärken. Mit Demonstrationen in sieben Städten werden wir am Samstag, den 17. September ein starkes Zeichen setzen.

Sei wieder dabei - in Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main und München oder Nürnberg! Gemeinsam fordern wir: TTIP und CETA stoppen - Für einen gerechten Welthandel!

11.04.2016

Aufruf in verschiedenen Sprachen erschienen

Den Aufruf zur Demonstration gibt es in deutscher, türkischer und englischer Sprache.

Informationen zu TTIP in leichter Sprache sind hier zu finden.

01.04.2016

Volles Haus bei der TTIP-Pressekonferenz

Zahlreiche Medienvertreter/innen verfolgten die erste Pressekonferenz zur Vorbereitung der Demonstration "Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! - Für einen gerechten Welthandel" am 23.04. in Hannover!

Hier geht es zum Pressespiegel

Abschlusserklärung der TTIP Strategie- und Aktionskonferenz 26./27. Februar 2016

Die  Bewegung gegen TTIP und CETA hat bereits heute Deutschland und Europa  verändert. Wir sind aufgestanden, weil wir nicht wollen, dass

–  Genfood und Hormonfleisch durch die Hintertür in unser Essen kommen und  die bäuerliche Landwirtschaft noch mehr unter Druck gerät,

–  das Vorsorgeprinzip und darauf beruhende Umwelt-, Verbraucher- und  Tierschutzmaßnahmen eingeschränkt werden und keine Möglichkeit mehr zur  Weiterentwicklung erhalten,

– eine privilegierte Paralleljustiz für Konzerne eingeführt wird, die uns teuer zu stehen kommt,

– die Macht von Konzern- und Finanzmarktakteuren vergrößert wird, statt sie zu begrenzen,

–  lang erkämpfte Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards ausgehöhlt werden  und die Verlagerung von Arbeitsplätzen in gewerkschafts- und  tarifvertragsfreie US-Bundesstaaten erleichtert,

– demokratische Rechte und die Entscheidungsfreiheit der Parlamente weiter eingeschränkt werden,

– die öffentliche Daseinsvorsorge unter Privatisierungsdruck gesetzt wird,

–  der gemeinnützige Sektor und die Qualität sozialer Dienstleistungen gefährdet werden,

– die Vielfalt unserer Kultur sowie öffentliche Bildungsangebote gefährdet werden,

– Klimaschutz und Energiewende konterkariert und ausgebremst werden,

– der Datenschutz im Interesse von Big Data immer weiter ausgehöhlt wird

–  und in bilateralen Abkommen die Mehrheit der Menschen ausgegrenzt  werden während die bestehende Ungleichheit zu Lasten ärmerer Länder  weiter zementiert wird.

Heute  sind wir eine Bewegung geworden, die schon viel erreicht hat. Eine  Viertelmillion Menschen haben in Berlin am 10. Oktober 2015 demonstriert  – die größte Demonstration seit langem, in einem der breitesten  Bündnisse seit langem. Über 3 Millionen Menschen haben europaweit die  selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA  unterschrieben – sie haben sich von der arroganten Ablehnung durch die  Kommission nicht beirren lassen. Immer mehr Kommunen und Organisationen  beschließen Erklärungen, in denen sie TTIP und CETA und auch das  geplante Dienstleistungsabkommen TISA kritisieren und ablehnen. Seit  vielen Monaten zeigen Umfragen in den Ländern der EU: immer mehr  Menschen verstehen, worum es bei TTIP geht – und je mehr sie dies  verstehen, desto mehr lehnen sie es ab.

Selbstbewusst  können wir heute sagen: Der Versuch, im Interesse multinationaler  Konzerne hinter verschlossenen Türen eine Politik auszuhecken, die  Demokratie und Rechtsstaat ebenso wie soziale und ökologische Standards  unterminiert, ist gescheitert. Immer mehr Menschen nehmen es nicht mehr  hin, auf welche undemokratische, intransparente Art und Weise TTIP und  CETA verhandelt werden. Sie verlangen ihr gutes Recht auf Information  und Mitsprache.

Aber wir haben TTIP und CETA noch längst nicht  verhindert. Die Befürworter haben sich darauf verlegt, die ungeliebten  Abkommen neu zu verpacken, statt sie fallenzulassen. Die Aushöhlung  demokratischer Entscheidungsfreiheiten wird in unverbindliche Passagen  zum „right to regulate“ eingewickelt, die Paralleljustiz für Konzerne  unter neuem Namen wieder erweckt, den kleinen und mittelständischen  Unternehmen wird ein substanzloses KMU-Kapitel verkauft und die  Einschränkung sozialer und ökologischer Standards wird mit einem  rechtlich unverbindlichen Nachhaltigkeitskapitel „versüßt“. Es wird  darauf gebaut, dass die Öffentlichkeit müde wird und die Verwirrung der  Begriffe greift.

Diesen Gefallen werden wir den TTIP- und  CETA-Befürwortern nicht tun: Wir sind hellwach und werden alle Versuche,  die Bürger und Bürgerinnen in Deutschland und Europa an der Nase  herumzuführen, aufdecken und zurückweisen. Der Widerstand gegen eine  mögliche CETA-Ratifizierung in diesem Jahr wächst kontinuierlich.

Immer  mehr Menschen stellen aber auch die Ausrichtung unserer Handelspolitik  in Frage. Sie lehnen eine Wirtschaftspolitik ab, die nur noch auf  Marktöffnung, immer mehr Globalisierung und immer mehr Deregulierung  abzielt. Sie fragen wo die Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe  bleibt, warum dringend notwendige Investitionen in Infrastruktur,  öffentliche und soziale Dienstleistungen, Kultur oder Klimaschutz  unterbleiben. Sie stellen einen Zusammenhang zwischen einer einseitig an  der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit ausgerichteten Politik und  Lohndumping, Ausbeutung von Natur und Umwelt sowie steigender sozialer  Ungleichheit her. Der massive Druck der EU auf mehr Marktöffnung für  Agrarexporte führt bereits seit Jahren in vielen Ländern des globalen  Südens dazu, dass dort Bauern die Existenzgrundlage genommen wird. Die  heutige EU-Handelspolitik ist auch eine Fluchtursache.

Deshalb  stellen wir fest: Wir brauchen eine andere Handels- und  Wirtschaftspolitik. Die breite gesellschaftliche Diskussion darüber hat  begonnen. Demokratie lebt davon, dass unterschiedliche politische  Konzepte zur Wahl stehen, und das gilt auch für die Wirtschaftspolitik.  Das Zeitalter von „there is no alternative“, der angeblichen  Alternativlosigkeit, ist vorbei. Gemeinsam werden wir im kommenden Jahr  verstärkt Alternativen zur herrschenden Wirtschafts- und Handelspolitik  entwickeln, diskutieren und verbreiten. Wirtschaftswachstum auf Kosten  von Mensch und Umwelt lehnen wir ab.

Wir werden den Druck auf die  politischen Entscheidungsträger weiter erhöhen. Die Breite unserer  Bewegung ist unsere Stärke. Dabei werden wir noch enger mit unseren  Freundinnen und Freunden in den Ländern Europas, in den USA, in Kanada  und den Ländern des globalen Südens zusammenarbeiten.

Wir haben  auf unserer Konferenz eine Vielfalt von Aktionen beraten, lokal und  regional, zu speziellen Themen und Berufsgruppen. Wir rufen dazu auf,  diese Aktionen mit Leben zu erfüllen und gemeinsam zum Erfolg zu führen.  Insbesondere unterstützen wir:

– die überregionale Demonstration  in Hannover am 23. April anlässlich des Treffens von Präsident Obama und  Bundeskanzlerin Merkel bei der Hannover-Messe,

–  Zivilgesellschaftliche Lobbyaktionen an Parteien und Parlamente,  insbesondere der europaweiten Kampagne der selbstorganisierten  Europäischen Bürgerinitiative,

– Aktionen auf kommunaler Ebene wie z.B. Kommunale TTIP-freie Zonen,

– dezentrale große Demonstrationen im Herbst in mehreren Städten,

– den internationalen Aktionstag zu TTIP und CETA am 5.November,

– einen großen Kongress über Alternativen in der Wirtschafts- und Handelspolitik Ende 2016 / Anfang 2017.

30. Dezember  Wir werden TTIP & CETA STOPPEN!


Die Demonstration am 10. Oktober war ein voller Erfolg. 250.000 Menschen haben gezeigt, dass hier eine neue Massenbewegung entstanden ist. Ein Vergleich mit der Anti-Atom-Bewegung ist mehr als angemessen. Überall im Lande arbeiten lokale Initiativen und klären über die Gefahren der undemokratischen Abkommen auf. Im Zuge der Demonstration hat sich ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis gebildet. Insgesamt haben über 170 Organisationen aus quasi allen Bereichen der Gesellschaft den gemeinsamen Demo-Aufruf unterstützt. Unser Netzwerk kann hier online eingesehen werden:
http://ttip-demo.de/home/netzwerk

Wir haben nicht nur die Argumente auf unserer Seite, auch die Stimmung ist eindeutig: Die Bürgerinnen und Bürger lehnen TTIP und CETA ab. Das beweist die jüngste Umfrage des Forschungsinstitutes Emnid. Eine deutliche Mehrheit der Befragten spricht sich gegen die Abkommen aus. Der erste messbare Erfolg unseres Protestes.

Der nächste große Knackpunkt im kommenden Jahr wird CETA sein. Das Abkommen mit Kanada ist bereits fertig ausverhandelt, inklusive den hoch umstrittenen privaten Schiedsgerichten. Die darf es aber laut Sigmar Gabriel und der SPD nicht geben. Eine Zustimmung zu CETA im Bundestag und Bundesrat ist somit mehr als fraglich.

Mit dem 10. Oktober 2015 sind wir unserem Ziel einen gewaltigen Schritt näher gekommen.

Aufruf unterzeichnen!

Die letzten 10 Unterzeichner von 11.338

Name
PLZ
Ort
Veronika Skach
90419
Nürnberg
Carmen Glunz
84184
Tiefenbach
Monica Reissmann
71144
Steinenbronn
Anika Fuhrmann
01069
Dresden
Till Reimann
60385
Frankfurt
Maia Altenried
13351
Berlin
Nathan Samuel Samuel Semanko
68307
Mannheim
Nathan Samuel Semanko
68309
Mannheim
Jonas Schultis
79426
Buggingen
Katarina Vowinkel
10365
Berlin

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