TTIP Demo

+++ Demonstration in Hannover: 90.000 fordern "TTIP & CETA stoppen" +++

 

Gemeinsame Pressemitteilung
Bündnis "TTIP und CETA stoppen"
23. April 2016

* Demonstration in Hannover: 90.000 fordern "TTIP & CETA stoppen"

* Bündnis fordert von Merkel und Obama gerechten Welthandel statt Demokratieabbau

Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover haben heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ 90.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) protestiert.
Die Zahl der Teilnehmenden übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.

Zur Demonstration aufgerufen hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis von rund 20 Aktivistennetzwerken, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Jugendverbänden, Wohlfahrts- und Sozial- und Kulturverbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen.

„TTIP und CETA gefährden demokratische, ökologische und soziale Standards und sollen eine konzernfreundliche Paralleljustiz schaffen“, erklärten die Organisator/innen. „Dagegen protestieren Menschen aus ganz Europa und von jenseits des Atlantiks gemeinsam.“ Die Demonstration, auf der unter anderem Ulrich Schneider (Der Paritätische Gesamtverband), Hubert Weiger (BUND), Andrea Kocsis (ver.di) und Lori Wallach von der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Public Citizen sprachen, richtete an Barack Obama und Angela Merkel eine klare Botschaft: „Wir stehen auf gegen Handelsverträge, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen und machen uns stark für einen gerechten Welthandel, der sich an Arbeitnehmerrechten, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards statt an Konzerninteressen orientiert.“

Die Verhandlungen zu TTIP müssten gestoppt und CETA dürfe nicht ratifiziert werden, hieß es weiter. Auf der Kundgebung in Hannover forderten die Rednerinnen und Redner die Bundesregierung sowie das Europäische Parlament auf, dem mittlerweile fertig verhandelten CETA-Text nicht zuzustimmen. Umfassende internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Das von der EU-Kommission als Verbesserung gepriesene Handelsgerichtssystem ICS schreibe auch weiterhin Sonderrechte für Konzerne fest. Die sogenannte regulatorische Kooperation biete für Lobbyisten ein Einfallstor in die Gesetzgebung und berge die Gefahr, dass bewährte Standards etwa bei Lebensmittelqualität, Daseinsvorsorge, Kulturförderung oder Umweltschutz abgebaut werden.

Für den Herbst 2016 kündigten die Organisatoren weitere Demonstrationen in mehreren deutschen Städten an. „Nachdem in Berlin im letzten Oktober eine Viertelmillion Menschen gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind, tragen wir den Widerstand gegen die demokratiegefährdenden Abkommen nun in die Breite“, so das Bündnis.

Mehr als 100 Gruppen und Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatten zur Demonstration aufgerufen. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, die Naturfreunde Deutschlands und Greenpeace.

--

Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf/

Trägerkreis der Demonstration: www.ttip-demo.de/home/netzwerk/

"Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel!"

Gemeinsame Pressemitteilung

21.04.2016

* Zehntausende zu Demo gegen TTIP und CETA in Hannover erwartet

* Abkommen untergraben demokratische, ökologische und soziale Standards

Der Vorbereitungskreis der Demonstration „TTIP und CETA stoppen!“ erwartet zehntausende Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zu den Protesten am 23. April, einen Tag bevor US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hannover-Messe eröffnen.

Bei einer Pressekonferenz am heutigen Donnerstag in Hannover begründete das Bündnis den Protest und stellte den geplanten Ablauf der Demonstration vor:

Hanni Gramann von Attac Deutschland sagte: "Konzerne sollen mit TTIP und CETA Sonderklagerechte erhalten, die eine Politik im Interesse der Allgemeinheit massiv erschweren würden. Daran ändert auch die Umetikettierung des so genannten Investor-Staat-Schiedsverfahrens ISDS zum Handelsgerichtssystem ICS nichts. Allen Beschwichtigungsversuchen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zum Trotz – es bleibt dabei: Ein neues Etikett macht aus einer Flasche Essig keinen Champagner."

Detlef Ahting, ver.di-Landesbezirksleiter für Niedersachsen und Bremen: "Arbeitnehmerrechte sollen mit TTIP beschnitten werden, Verstöße werden nicht geahndet, die öffentliche Daseinsvorsorge nicht klar vom Geltungsbereich ausgenommen, und einmal getroffene Privatisierungsentscheidungen dürfen von Nachfolgeregierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden – das ist eine Freihandelspolitik gegen die Bürger. So ein TTIP wollen wir nicht, denn es gefährdet unseren gemeinsamen Grundwert: die Demokratie."

Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL): "Auch Bäuerinnen und Bauern haben gute Gründe, für gerechten Welthandel, faire Preise und gegen die geplanten Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Warum sollen wir für die internationalen Agrarkonzerne die Steigbügel halten, um deren Exportprofite zu sichern? Als billige Rohstoffproduzenten sind Bauern weltweit austauschbar. Wir sehen unsere Zukunft in der Erzeugung von gesunden, gentechnik- und hormonfreien Lebensmitteln sowie regionaler Qualität für die Zivilgesellschaft."

Shefali Sharma, Direktorin am us-amerikanischen Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP): "Anders als Präsident Obama glauben machen möchte, gibt es immer lauter werdenden Widerstand gegen diese sogenannten Freihandelsabkommen des 21. Jahrhunderts wie die transpazifische Partnerschaft (TPP), die die Regierung über Jahre verhandelt hat. Es scheint sehr wahrscheinlich, dass es nicht mal mehr zu einer Abstimmung kommt, bevor er sein Amt verlässt. In Hannover wird er feststellen, dass es in Europa ebenso lebhaften Widerstand gegen TTIP gibt – ein Abkommen, das TPP noch übertreffen wird im Hinblick auf die Macht, die es Konzernen über unser Essen, unsere Energieversorgung und unsere demokratischen Prinzipien gibt."

Die Auftaktkundgebung am Samstag beginnt um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover; anschließend führt die knapp 5 Kilometer lange Demonstrationsroute durch die Innenstadt wieder zur Abschlusskundgebung am Opernplatz. Neben Rednerinnen und Rednern aus der Region und dem gesamten Bundesgebiet sprechen auch Gäste aus Europa und den USA. Darunter ist auch Lori Wallach von der us-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Public Citizen.

Organisiert wird die Demonstration von einem breiten Bündnis aus mehr als 20 Aktivennetzwerken, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Jugendorganisationen bis hin zu Kulturschaffenden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen. Sie fordern, die TTIP-Verhandlungen der EU mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA nicht zu ratifizieren.

--

Dem Trägerkreis für die Demonstration gehören an: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Attac Deutschland, Brot für die Welt, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Bundjugend, Campact, Deutscher Kulturrat, Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF, Foodwatch, Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace, Katholische Arbeitnehmerbewegung, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschlands, Naturfreundejugend, Naturschutzbund Deutschland, Netzwerk Solidarische Landwirtschaft, Oxfam Deutschland, Der Paritätische Gesamtverband, Sum of Us, Umweltinstitut München, Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Vereinte Dienstleistungsgesellschaft ver.di, Volkssolidarität.

Weitere unterstützende Organisationen entnehmen Sie bitte unserer Website:

www.ttip-demo.de/home/netzwerk/

--

Weitere Informationen zum Ablauf der Demonstration und der Demonstrationsroute: http://ttip-demo.de/ablauf

 

Kontakt:

TTIP-Demo-Büro

Christian Weßling

(Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)

030-810560257 // 0176-31714914

Email: wessling@ttip-demo.de

TTIP & CETA stoppen: Für einen gerechten Welthandel!

Gemeinsame Pressemeldung vom 1. April 2016


Massive Kritik an geplanten Handelsabkommen: Breites zivilgesellschaftliches Bündnis mobilisiert gegen TTIP und CETA


Anlässlich des Treffens von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der Hannover Messe ruft ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen zum Protest auf. Es kündigt für den 23. April eine überregionale Demonstration in Hannover unter dem Motto: „Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ an, zu der zehntausende Menschen erwartet werden.

Das Bündnis, das von Aktivistennetzwerken über Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Wohlfahrts- und Sozialverbände bis zu Kulturschaffenden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen reicht, äußert massive Kritik an den Verhandlungen über die umstrittenen Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die Initiative hat im vergangenen Oktober bereits eine Viertelmillion Menschen in Berlin gegen TTIP und CETA auf die Straße gebracht. Sie wirft der Bundesregierung vor, bisher keine substantiellen Maßnahmen ergriffen zu haben, um die bestehenden Kritikpunkte auszuräumen.

Die Organisationen sehen durch die Abkommen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf beiden Seiten des Atlantiks bedroht sowie soziale und ökologische Standards gefährdet. Sie kritisieren insbesondere, dass die Interessen mächtiger Wirtschaftskonzerne über die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in allen beteiligten Ländern gestellt werden. Die Initiative versteht sich als Teil einer transnationalen Protestbewegung und kooperiert eng mit Partnern aus der EU, aus Kanada und den USA. So werden zu der Demonstration in Hannover auch internationale Rednerinnen wie Lori Wallach von der US-Verbraucherorganisation Public Citizen erwartet, die über den Anti-TTIP-Protest in den USA berichten wird.

Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact sagt: „Obama und Merkel planen eine große TTIP-Werbeshow. Doch zehntausende Menschen werden sie am 23. April durchkreuzen und in Hannover gegen das Konzernabkommen auf die Straße gehen. TTIP ist zutiefst unamerikanisch und antieuropäisch, denn es gefährdet unseren gemeinsamen Grundwert: die Demokratie. Gemeinsam mit unseren US-amerikanischen Freunden demonstrieren wir gegen TTIP - nicht gegen Obama. Wenn er den Klimaschutz voranbringt, jubeln ihm immer noch die Bürger zu wie 2008 vor der Berliner Siegessäule. Doch wenn Obama ein Konzernabkommen durchsetzen will, trifft er auf Widerstand der Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks.“

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), sagt: „Die EU-Kommission betreibt Augenwischerei mit ihrem Reformvorschlag für die Investor-Staat-Streitschlichtung, ISDS. Die Kommission behauptet, dass nun alle problematischen Aspekte bei TTIP und CETA behoben seien, doch ihr Reformvorschlag ist eine Luftnummer. Konzerne behalten Sonderklagerechte, mit denen sie weiterhin nationales Recht umgehen und Gesetze für einen besseren Umwelt- und Verbraucherschutz anfechten können. Klagen wie die von Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg wären auch weiterhin möglich. Was die EU-Kommission und die Bundesregierung als Durchbruch und Kehrtwende im Investitionsschutz präsentieren, ist das alte Streitschlichtungssystem mit ein paar Schönheitskorrekturen. Es bleibt dabei: TTIP und CETA müssen gestoppt werden.“

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, kritisiert: „Die Bundesregierung bewegt sich bisher keinen Meter, um die deutliche Kritik an den geplanten Abkommen und die massiven Bedenken der Menschen in unserem Land auszuräumen. Die Geheimhaltungsstrategie, nach der Abgeordnete nicht einmal ihre Wählerinnen und Wähler über Inhalte der Verhandlungstexte informieren dürfen, ist eine regelrechte Brüskierung der Zivilgesellschaft. Nach wie vor sehen wir durch TTIP und CETA die Qualität sozialer Arbeit, sowie von Bildungseinrichtungen und Kindergärten, aber auch den gemeinnützigen Sektor als Ganzes bedroht. Die Bundesregierung hat bisher aber auch nichts vorgelegt, was unsere Sorgen nehmen könnte.“

Frank Bsirske, Bundesvorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, stellt fest: „Verstöße gegen elementare Arbeitnehmerrechte werden nicht geahndet, die öffentliche Daseinsvorsorge nicht klar vom Geltungsbereich ausgenommen und einmal getroffene Privatisierungsentscheidungen dürfen von Nachfolgeregierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden – das ist Freihandelspolitik gegen die Bürger. So ein TTIP wollen wir nicht.“

Weitere Informationen zu der geplanten Demonstration „Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ am 23. April 2016 in Hannover sowie zum Träger- und Unterstützerkreis finden Interessierte im Internet unter www.ttip-demo.de. Der Aufruf zur Demonstration ist zu finden unter: www.ttip-demo.de/home/aufruf/

Kontakt:
TTIP-Demo-Büro
Christian Weßling
(Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
030-810560257
Email: wessling@ttip-demo.de

Gemeinsame Presseankündigung, 24. März 2016

Demo-Initiative "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel"

Pressekonferenz

•    Freitag, 1. April, 11 Uhr
•    Tagungszentrum, Bundespressekonferenz, Raum IV, Schiffbauerdamm 40, Berlin

"Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!" Unter diesem Motto werden am Samstag, 23. April, zehntausende Menschen in Hannover gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada demonstrieren – einen Tag, bevor die Bundeskanzlerin und der US-Präsident die dortige Messe eröffnen.

Organisiert wird der Protest von einer breiten Initiative aus dem Bündnis, das bereits am 10. Oktober 2015 eine Viertelmillion Menschen in Berlin gegen TTIP und CETA auf die Straße gebracht hat. Die Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf beiden Seiten des Atlantiks zu untergraben - darin sind sich die mehr als 20 Organisationen einig.

Auf einer Pressekonferenz erläutern vier der Bündnispartner stellvertretend für die Initiative, warum sie zu der Demonstration aufrufen, und stellen deren Ablauf vor.

•    Frank Bsirske – Verdi, Bundesvorsitzender
•    Ulrich Schneider – Paritätischer Gesamtverband, Geschäftsführer
•    Hubert Weiger – BUND, Vorsitzender
•    Christoph Bautz – Campact, Geschäftsführender Vorstand

Kontakt TTIP-Demo-Büro

Christian Weßling (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810560257
Email: wessling[aet]ttip-demo.de

Pressespiegel

Eine Auswahl vom 10.10.2015

 

Spiegel Online: Massendemo gegen TTIP: So viele kamen noch nie

Bild.de: Bis zu 250 000 protestierende Menschen

Focus Online: Großdemo in Berlin: Mindestens 150.000 protestieren gegen TTIP

Süddeutsche.de: Alle gegen TTIP

FAZ.net (Video): Riesige Demo gegen TTIP und Ceta

tagesspiegel.de (Newsblog): Demonstration beendet, US-Flagge auf der Siegessäule

taz.de:Hunderttausende gegen TTIP
taz.de: Riesige Menge gegen sperrige Kürzel

Zeit Online: TTIP bringt Rekordzahl von Gegnern auf die Straße
Zeit Online: Nicht nur Schwärmer und Freaks

heise online: Anti-TTIP-Großdemo: "Wir wollen keine Wirtschafts-Nato"

Handelsblatt.com: Massenproteste gegen Freihandelsabkommen in Berlin

Junge Welt: Viertelmilliom gegen TTIP

BZ-Berlin: TTIP-Demo legt Verkehr in Berlin lahm: Das sind die Sperrungen

Hamburger Abendblatt: Hunderttausende demonstrieren in Berlin gegen TTIP

Deutsche Welle:
TTIP-Demonstration sprengt alle Grenzen



INTERNATIONAL (Auswahl vom 10. bis 12.10.2015)


Reuters: Hundreds of thousands protest in Berlin against EU-U.S. trade deal

Der Standard: Massenproteste in Berlin gegen TTIP und Ceta

the guardian:
Berlin anti-TTIP trade deal protest attracts hundreds of thousands

the washington post (Video): Hundreds of thousands protest in Berlin against trade deal

RT: #StopTTIP: Hundreds of thousands protest trade deal with US in Berlin

Xinhuanet: Thousands protest in Berlin against U.S.-EU free trade deal

BloombergBusiness: U.S.-Europe Trade Accord Draws 250,000 Protesters in Berlin

---



Deutschland Radio Kultur (Interviews am 10.10.2015):

Gesine Schwan zu TTIP-ProtestenWarum der Welthandel keine Privatsache ist

DGB-Chef kritisiert TTIP"Mehr fairer Handel - statt mehr freier Handel"

TTIP und Kultur"Wir brauchen Schutzmaßnahmen"


Demonstration in Kassel am 10.10.2015

HNA: 1400 Menschen protestierten in Kassel gegen TTIP


Auf dem Laufenden bleiben